Der Haushaltsentwurf der Bundesregierung für Bildung und Forschung ist ein Offenbarungseid einer Ministerin, die es einfach nicht hinbekommt. Nachdem vor einem Monat der Bildungsgipfel zur Zukunft der Bildungsfinanzierung an der starren Haltung der Bundesregierung gescheitert ist, kommen nun fast alle Prestigeprojekte der Koalition unter die Räder. Schavan scheitert gleich doppelt: kein Bildungsgeld für die Länder, keine Bildungsprojekte für den Bund. Der einzige Haushalt mit deutlich steigenden Mitteln leidet in der Sache not - das ist die Visitenkarte einer "visionären" Ministerin.

Die zahlreichen Ankündigungen großer Projekte in den vergangenen Monaten sind mit dem heutigen Etatentwurf nur noch Luftnummern: Stipendienprogramm gestrichen, Berufsorientierung rasiert, Ausbildungsschirm nie aufgespannt, die lokalen Bildungsbündnisse aufgegeben, internationalen Austausch eingedampft. Nicht weniger als 1,5 Milliarden Euro zieht Schavan von ihren Prestigeprojekten ab und widmet sie um. Das ist keine Kurskorrektur mehr, sondern eine Kehrtwende - nur wohin bleibt völlig offen.

Viele dieser Projekte hatte Schavan noch vor einem Monat den Ländern in einer langen Maßnahmenliste vorgeschlagen - und jetzt beerdigt sie diese selbst. Das ist im Einzelfall wie beim Stipendienprogramm bildungspolitisch zwar unschädlich, zeigt aber auch die Sackgasse, in die Schavan die Bundesbildungspolitik geführt hat. Wenn die Länder und Kommunen als Partner ausfallen, vor allem weil sie ihre Finanzierungsanteile nicht mehr erbringen können, ist eine Verbesserung unseres Bildungswesens von Berlin aus zum Scheitern verurteilt.

Schavan muss den Prozess nun vom Kopf auf die Füße stellen und die Initiative ergreifen um mit den Ländern endlich eine Vereinbarung zur Finanzierung des Zehn-Prozent-Ziels und zum nachhaltigen Ausbau der Bildungsinfrastrukturen zu schließen. Alles andere bleibt dagegen Stückwerk - der Haushaltsentwurf 2011 belegt dies eindrucksvoll.