Bundesfamilienministerin muss sich umgehend erklären

Familie und Jugend

Falls das Bundesfamilienministerium wissenschaftliche Institute aufgefordert haben soll, die Darstellung von Studienergebnissen zu ehe- und familienpolitischen Leistungen abzuändern, wäre dies ein handfester Skandal. Die zuständige Bundesfamilienministerin Schröder muss umgehend zu den gegen sie erhobenen Vorwürfen öffentlich Stellung nehmen.

Wir fordern die Ministerin auch auf, öffentlich zu erklären, warum sie den Deutschen Bundestag nicht frühzeitig und umfassend über die Forschungsergebnisse informiert hat. In der gesamten Legislaturperiode scheute sich die Ministerin davor, die Studien im Parlament offen und transparent vorzustellen und zu diskutieren. Erst in der letzten Sitzungswoche sendete die Bundesregierung die vollständigen Ergebnisse an den zuständigen Fachausschuss. Die Einbeziehung der Forschungsarbeiten in die parlamentarische Arbeit ist somit nicht mehr möglich. Vier Jahre lang wurde das Parlament an der Nase herumgeführt.

Nicht nachvollziehbar ist beispielsweise, dass die bereits 2011 fertig gestellte Studie „Kinderbetreuung“ erst zwei Jahre später veröffentlicht wurde. Diese im April 2013 veröffentlichte Studie bescheinigt Kinderbetreuung positive Effekte auf die Erwerbstätigkeit von Müttern und auf die Erfüllung von Kinderwünschen. Dieser Vorgang legt den Verdacht nahe, dass die Ministerin die Studie bewusst zurückgehalten hat, um beim Thema Betreuungsgeld nicht weiter unter Druck zu geraten. Das ist ein Skandal.

 
 

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